Gesetze / Erschwerniszulagenverordnung

EZulV

§ 5 Ausschluss der Zulage

Stand: 18.01.2020

Bund2 Fassungen7 Entscheidungen

Die Zulage wird nicht gewährt

1.
neben Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,
2.
in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes oder
3.
wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als abgegolten oder ausgeglichen gilt.

Wird zitiert von 7 Entscheidungen zu § 5 EZulV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 24.01.2008 – 5 LA 406/03
  2. BVerwG, 22.01.2009 – 2 C 90.07Zitiert von 87
  3. BVerwG, 22.01.2009 – 2 C 91.07Zitiert von 10
  4. BVerwG, 22.01.2009 – 2 C 93.07Zitiert von 2
  5. BAG, 20.11.2018 – 6 AZN 569/18 · Erschwerniszulage - LehrkraftZitiert von 6
  6. BAG, 23.08.2017 – 10 AZR 859/16 · Pfändbarkeit von ZulagenZitiert von 28

Zuletzt entschieden

  1. BFH, 15.02.2017 – VI R 20/16Keine Steuerfreiheit einer Zulage für Dienst zu wechselnden ZeitenZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 EZulV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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